Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2002 - 32 W (pat) 98/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.08.2012 - 24 W (pat) 22/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Digitale Lebenshilfe" - Freihaltungsbedürfnis - …
Mit ähnlicher Begründung haben im Übrigen zuvor bereits mehrere andere Senate des Bundespatentgerichts vergleichbaren Markenwörtern wie "Digitale Steuerberaterfortbildung" (BPatG 32 W (pat) 98/01, Entsch.